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EU-Medienordnung zwischen Harmonisierung und Liberalisierung

Jürgen Burggraf erklärt die komplexen Zusammenhänge einer zunehmend digitalen Medienlandschaft

Foto: Hübner, Ra

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Der Einfluss der EU auf die Entwicklung digitaler Medien in Sachsen war Gegenstand des zweiten EU-Briefings der Europäischen Bewegung Sachsen am 12. Juni 2017 in Dresden.

Jürgen Burggraf, Leiter des ARD-Verbindungsbüros Brüssel, führte in die schwierige Materie ein, indem er die Rechtsgrundlagen und die Interessen der Union darstellt, die einen möglichst freien Markt für alle Mediendienstleister und diskriminierungsfreien Zugang zu den Medien mit Jugendschutzgesichtspunkten in Einklang zu bringen hat. Daneben sollten die unterschiedlichen Traditionen und Regeln der verschiedenen Mitgliedstaaten berücksichtigt werden. Klar, dass es bei der Revision der EU-Richtlinie zu audiovisuellen- und Mediendiensten harte Nüsse zu knacken gilt. Er mahnte weitere Vereinheitlichung technischer Standarts (wie etwa der Set-Top-Boxen für Fernseh- und Rundfunkempfang) an, weil hier ein Hindernis für gleichen und ungehinderten Zugang zu Medien liege.

Martin Deitenbeck, Geschäftsführer der Sächsischen Landesanstalt für Rundfunk und neue Medien, konnte die Ausführungen Burggrafs mit praktischen Beispielen ergänzen. Die EU tue seiner Meinung nach zu wenig, um die Marktmacht großer Hardware-Anbieter und Diensteanbieter mehr entgegenzusetzen. Dies schade der Auffindbarkeit regionaler Fernsehprogramme und sollte unbedingt verhindert werden.

Andrea Dombois dankte beiden Referenten und äußerte die Hoffnung, dass Herrn Burggraf sein Vorhaben gelänge, alsbald mit Familie nach Dresden zurückzukehren.

Foto: Hübner, Ra

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